2010-07-19

Existenzgefährdung durch Straßenplanung

Das Bundes­verwal­tungs­gericht hat ent­schie­den, dass 5 % Verlust land­wirt­schaft­licher Fläche in der Regel nicht existenz­gefähr­dend sind. Bei Klein­betrie­ben ist eine Sonder­prüfung nötig. 1. Der Fall Die […]
2009-07-19

Existenzgefährdung durch Ausgleichsmaßnahmen nur in Ausnahmefällen

Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Klage von Landwirten den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines Teilstücks der Autobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert für rechtswidrig erklärt. Das […]